Ein Beitrag zur Frage, ob Bettgitter im stationären Alltag einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung bedürfen oder nicht. „Es kommt darauf an“, sagt der Jurist! „Ja, worauf denn?“ fragen die Anwender. Und die Anwender ihrerseits sagen: „Das ist nur zum Schutz“ und wundern sich,…
Beinkorb
Der Kranke steckt in einer Zwangsjacke, die wieder an einem großen, von der Wand herabhängenden Polster festgeschnallt ist; außerdem ist ihm das Stoßen mit den Füßen durch einen die Beine umgebenden Zylinder unmöglich gemacht. Sie steigern die Unruhe und Aufregung des…
Gurtschnalle mit Alarmfunktion
In einer Einrichtung in unserem Landkreis hat sich ein besonders engagierter Betreuer in Kooperation mit den Mitarbeitern der Einrichtung und der Verfahrenspflegerin hervorgetan. Problem: der gangunsichere Betroffene stand außerhalb der Beschäftigungszeiten und in unbeobachteten Momenten zu häufig und zu schnell aus…
SG Augsburg: Höhenverstellbare Pflegebetten und Einrichtung von Bädern und Toiletten müssen in Einrichtungen der Behindertenhilfe, die schwer körperbehinderte, rollstuhlpflichtige Personen pflegen, vorgehalten werden.
Werden in einer Einrichtung der Behindertenhilfe schwer körperbehinderte, rollstuhlpflichtige Personen gepflegt, dann stellt es eine Selbstverständlichkeit dar, dass entsprechende pflegeerleichternde Hilfsmittel im Heim zur Verfügung stehen. Dazu gehören höhenverstellbare Pflegebetten ebenso wie eine entsprechende Einrichtung von Bädern und Toiletten. Dass…
Netzbetten-/Käfigbettenverbot in Österreich ab 1.7.2015
Begehungen der europäischen Folterkommission („Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)) im Jahre 2009 und erneute Kommissionsbesuche seit Juli 2012 in psychiatrischen Krankenanstalten und Krankenanstalten mit psychiatrischen Abteilungen sowie anderen Einrichtungen wurden zum…
Argumentationshilfen zu unterschiedlichen Bettgittervarianten
Mit aller Vorsicht haben wir uns bemüht als Hilfestellung für die Praxis ein Hilfsmittel zur Argumentation für den Einzelfall zu erarbeiten, das auf inhaltliche Zustimmung sehr vieler Richterkollegen getroffen hat. Es soll nicht als allgemeingültiger Katalog für die Legalität/Genehmigungspflichtigkeit von Bettgittervarianten dienen,…