Uncategorized

Prof. Giese: Verständnis von Menschenrechten in der stationären Altenhilfe

Prof. Dr. Constanze Giese,   Dekanin im Fachbereich Pflege, Katholische Stiftungsfachhochschule München  ist  Moraltheologin, die zum Informed Consent promoviert hat und Krankenschwester, die in der Gerontopsychiatrie sozialisiert wurde und in der geschlossenen Psychiatrie gearbeitet hat. Sie  wird das Projekt „Befähigung zu menschenrechtsbasierter Pflege“…

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 8.7.2015, L 2 SO 1431/13

  Die Bewohnerin leidet unter multiplen psychiatrischen, neurologischen und internistischen Erkrankungen. Sie steht unter rechtlicher Betreuung, sie ist pflegebedürftig (Pflegestufe III) und lebt im Altenpflegeheim. Aufgrund der psychischen Erkrankung treten bei der Bewohnerin Verhaltensauffälligkeiten auf (u.a. unkontrolliertes Urinieren/Verkoten des eigenen…

Regress wegen Verletzungsfolgen einer unsachgemäßen Fixierung.

Eine Krankenkasse nimmt Regress (mit Erfolg) wegen Verletzungsfolgen einer unsachgemäß angebrachten und fachlich  vermeidbaren Fixierung. Hintergrund dazu:   In einem Seniorenheim in Tirschenreuth war  im  Juni 2013 eine mit einem Bauchgurt an einen Besucherstuhl gebundene ältere Dame gestürzt. Verwendet wurde…

OGH (Österreich), Beschluss vom 19.03.2014, 7Ob32/14b

Die Einrichtungsleitung  beruft sich darauf, dass die Vorinstanzen von der ständigen Rechtsprechung abgewichen seien, wonach „unvermeidbare bewegungsdämpfende Nebenwirkungen“, die sich bei einer – in Verfolgung anderer therapeutischer Ziele durchgeführten – Medikamentenverabreichung ergeben, keine Freiheitsbeschränkung darstellen. Die Gabe der Medikamente Risperdal,…

OGH (Österreich), Beschluss vom 26.02.2009, 1Ob21/09h

Bei der Bewohnerin besteht eine vaskuläre Demenz mit immer wieder auftretenden schweren Verhaltensstörungen, Unruhezuständen, Schreiattacken, entgleisender Affektlage und gesteigertem Antrieb. Bei einem Aufenthalt im Rollstuhl besteht aufgrund einer halbseitigen Lähmung ein „mittleres Sturzrisiko“. Die Bewohnervertreterin beantragte unter anderem, bestimmte (elektronische…

Oberster Gerichtshof (Österreich), Beschluss vom  29.05.2008,   Ob77/08z 

Für das Vorliegen einer medikamentösen Freiheitsbeschränkung ist entscheidungserheblich: – Welchen therapeutischen Zweck verfolgt die Anwendung jedes einzelnen der zu überprüfenden Medikamente? – Wurden bzw. werden die Medikamente – insbesondere in der dem Bewohner verabreichten Dosierung und Kombination („bunter Mix“) – dieser Zweckbestimmung…

Prof. Rolf-Dieter Hirsch, Gerontopsychiater und früherer Chefarzt der Rheinischen Kliniken Bonn,

Aus medizinischer Sicht wird Prof. Rolf-Dieter Hirsch, Gerontopsychiater und früherer Chefarzt der Rheinischen Kliniken Bonn, die Problemstellung der medikamentösen Fixierung darstellen. Er leitete seit 1991 die Abteilung für Gerontopsychiatrie und -psychotherapie in der LVR-Klinik Bonn, eine der größten gerontopsychiatrischen Abteilungen…

Grußwort des Ministers

Wir freuen uns ganz besonders, dass der bayerische Justizminister Herr Professor Bausback (vorbehaltlich tagespolitischer Unabkömmlichkeit) sein Kommen zugesagt hat um ein Grußwort zu sprechen: Ich gestatte mir, aus einer seiner einer ersten öffentlichen Reden nach Amtsantritt zu zitieren: “Das Amtsgericht…

Ergebnisse des Forums „Verfahrenspflegschaft und medikamentöse Fixierung“ am Fachtag vom 17.7.2015

Die Verfahrenspflegerin Frau Manuela Sochiera  ist Gerontologin (FH), eine der bundesweit am häufigsten beauftragten Verfahrenspfleger(innen) nach dem Werdenfelser Weg, examinierte Krankenschwester mit Fachausbildung für Anästhesie und Intensivpflege und daneben noch Betriebswirtin für Krankenhaus- und Sozialmanagement (FH/SRH). Frau Sochiera, die für…

OLG Brandenburg, Beschluss vom 27.11.2008, 10 WF 167 / 08

Die Bestellung eines Verfahrenspflegers als grundsätzlich unanfechtbare Zwischenentscheidung unterliegt der unbefristeten Beschwerde des bestellten Verfahrenspflegers, wenn im Bestellungsbeschluss die Feststellung, er übe die Pflegschaft berufsmäßig aus, unterblieben ist. Die Feststellung berufsmäßiger Führung der Verfahrenspflegschaft kann nachgeholt werden. Wird die Feststellung…